Pflege schlägt Alarm nach Abschluss im öffentlichen Dienst
"Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst droht zu einer existenziellen Bedrohung der Langzeitpflege zu werden", sagt Ulrich Christofczik (Foto), Vorstand des Christophoruswerkes und Geschäftsführer der Evangelischen Altenhilfe Duisburg. Die Kostenträger würden die Rechtsauffassung vertreten, dass die vereinbarte "Inflationsausgleichszahlung" von 3.000 Euro nicht vergütungsrelevant sei. Dann blieben die Einrichtungen auf diesen Mehrkosten sitzen.
Ruhrgebietskonferenz-Pflege
Anzeige
Pro Care 2025 – Highlights der neuen Pflegemesse!
Seien Sie dabei: Pro Care am 11.-12. Februar in Hannover! Highlights: Dr. Eckart von Hirschhausen, innovative KI-Lösungen, interaktive Workshops & der Fachkongress „Zukunft pflegen“. Erleben Sie die Zukunft der Pflege hautnah. Werden Sie Teil des neuen Pflegenetzwerks. Jetzt Tickets sichern!
Aus einem Rechtsgutachten leiten die Krankenkassen ab, dass die Inflationsausgleichzahlung nicht über Pflegesätze zu refinanzieren ist, so Christofczik, der auch Sprecher der Ruhrgebietskonferenz-Pflege ist. Die 3.000 Euro steuer- und abgabenfreie Inflationsausgleichszahlung müssten demnach von den Unternehmen ohne Refinanzierungsanspruch selbst getragen werden.
Zwar gilt der Tarifabschluss bislang nur für kommunale Unternehmen. "Es wird aber so sein, dass absehbar die unter anderem weit verbreiteten kirchlichen Tarife das Regelwerk aus dem öffentlichen Dienst von Bund und den Kommunen übernehmen", weiß Christofczik aus Erfahrung.
"Für uns, mit den rund 1.200 Beschäftigten in unseren Einrichtungen, bedeutet das eine Mehrbelastung von 3,6 Million Euro, die wir nicht refinanziert bekommen werden", beziffert Christofczik die Konsequenzen. "Wenn das so kommt, können wir dicht machen."