Bundestag debattiert Aufhebung der Impfpflicht
Nach dem Scheitern der allgemeinen Impfpflicht wurde die Kritik an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht lauter. Zuletzt hatte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetscheck gefordert, die Pflege-Impfpflicht auszusetzen. Am Donnerstag nun debattiert der Bundestag auf Antrag der AFD über eine Aufhebung.
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Die einrichtungsbezogene Impfpflicht kommt im Bundestag wieder auf die Tagesordnung
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Holetschek hatte sich schon vor einer Woche klar positioniert und forderte einen neuen Vorstoß der Bundesregierung für eine allgemeine Impfpflicht. "Sollte dies nicht geschehen, muss auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Prüfstand", so der bayerische Gesundheitsminister in einer Pressemitteilung. "Denn alles andere wäre denjenigen gegenüber unfair, die seit zwei Jahren an vorderster Front gegen die Pandemie kämpfen."
Der Bundestag wird sich laut Tagesordnung am Donnerstag, 28. April, um 16:55 Uhr im Plenum mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht beschäftigen. Vorgesehen sind 40 Minuten. Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zur Aufhebung der Impfpflicht angekündigt. Die Parlamentsdebatte kann live auf www.bundestag.de verfolgt werden.