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26. August 2024 | 07:00 Uhr
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Mailen

Verfassungsrichter bestätigten Maskenpflicht als rechtens

Maskenpflicht Aufkleber iStock Christian Horz

Die sächsische Regelung zur Mund-Nasen-Bedeckung während der Coronapandemie war verfassungsgemäß. Der Verfassungsgerichtshof in Leipzig hat jetzt entschieden, dass die Maskenpflicht weder die Grundrechte verletzte noch gegen die sächsische Verfassung oder das Infektionsschutzgesetz verstieß. AfD-Abgeordnete hatten gegen die gesamte Coronaschutzverordnung von 2020 geklagt. Das Gericht betonte die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen angesichts der damaligen Pandemielage. Ärzteblatt

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