Kanzler-Worte zur Pflegereform wecken wenig Hoffnung
Bundeskanzler Olaf Scholz (Foto) hat sich erneut zur geplanten Reform der Pflegeversicherung geäußert. Dass die dringend benötigte und fest versprochene Reform tatsächlich noch kommt und umgesetzt wird, ist auf Basis der gemachten Aussagen aber eigentlich nicht mehr zu erwarten. Besonders zwischen den Zeilen wird deutlich, dass die Erfolgsaussichten für das wichtigste Pflege-Projekt der Ampelkoalition gering sind. Gesundheitsminister Karl Lauterbach will Scholz dennoch nicht aus der Verantwortung lassen.
Bundestag/Tobias Koch
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich erneut zur Pflegereform geäußert
Anfang Juni hatte sich der Kanzler bereits in die Debatte um die Pflegereform eingeschaltet und den Druck auf Lauterbach erhöht, die Reform endlich auszuarbeiten, wie Care vor9 berichtete. Notgedrungen kündigte der Gesundheitsminister einen Monat später an, im Herbst doch noch ein Konzept vorzulegen, welches er wenige Wochen zuvor für nicht mehr realisierbar gehalten hatte.
Jetzt rückt der Herbst näher und näher. Da ist es interessant zu hören, wie der Kanzler die aktuelle Situation einschätzt. Bei einem Gespräch mit Bürgern in Bremen wurden von dem Nachrichtensender N-TV folgende Zitate zum Themenkomplex Pflegereform protokolliert, die allerdings alles andere als nach einem Durchbruch klingen.
"Ein Jahrhundertwerk, das vielleicht sogar parteipolitisch übergreifend gelingt, wäre toll" äußerte sich Scholz in Bezug auf die Pflegereform. Befragt zu den Erfolgsaussichten sagte Scholz wörtlich: "Man darf die Hoffnung nicht aufgeben." Außerdem räumte er ein, dass die Reform "schwierig sein wird". Schließlich würden gute Leistungen aus der Pflegeversicherung erwartet, andererseits dürfe es keine "Explosion der Beiträge" geben. Laut N-TV sagte Scholz weiter: "Irgendwie muss das gerecht austariert werden. Dann werden wir das, glaube ich, hinkriegen."
Übersetzt man die gewählten Kanzler-Worte wie "Jahrhundertwerk", "vielleicht", "toll", "die Hoffnung nicht aufgeben", "schwierig", "irgendwie", "hinkriegen" in die politische Realität, drängt sich der Verdacht auf, dass Olaf Scholz selbst nicht mehr an die Reform glaubt. Und dennoch: Der Bundesgesundheitsminister werde im Herbst die in Auftrag gegebenen Reformvorschläge vorlegen, die er zuvor mit ihm abgesprochen habe, betont der Kanzler.
Pascal Brückmann